Strategische Weichenstellung statt regulatorischer Hektik

Parteibühne des FBP-Landtagsabgeordneten Sebastian Gassner

Energie ist kein Luxusgut. Haushalte und Betriebe sind auf verlässliche und bezahlbare Energie angewiesen. Die Krisen der letzten Jahre haben gezeigt, wie volatil die globalen Märkte inzwischen sind. Staatliche Entlastungsmassnahmen sollten nicht zur Normalität werden müssen.

Zunehmend treiben der staatlich angeordnete Gewinnauftrag, sowie die voranschreitende Energiemarktliberalisierung die öffentlichen Energieunternehmen in den Wettbewerb mit privaten Unternehmen. Konflikte sind bekannt und weitere sind vorprogrammiert.

Deshalb wollte die FBP-Fraktion die Strategie der öffentlichen Energieunternehmen an diese neuen Erkenntnisse anpassen.

Doch anstatt den strategischen Auftrag der öffentlichen Energieunternehmen zu prüfen, wird von der VU der Reformbedarf klein geredet, die DPL schenkt isolierten Einzelmassnahmen Glauben und die FL misstraut den Motiven der FBP. Das Konfliktpotenzial oder die Wirksamkeit eigener Ideen wollen die politischen Mitbewerber aber nicht hinterfragen.

Sowohl in Energiegemeinschaften als auch in marktorientiertem Verhalten der Kunden, sehen wir grosses Potenzial, um die Energiewende zusammen mit der Bevölkerung voranzutreiben. Doch neben dem regulatorischen Rahmen, der auch vom EWR vorgegeben wird, ist es genauso wichtig, dass sich die LKW strategisch stärker darauf ausrichten, diese attraktiven Dienstleistungen anzubieten.

Unser Postulat war ein sachgerechter Prüfauftrag zur gezielten Weiterentwicklung der öffentlichen Energieversorger. Statt sich in operativen Details und regulatorischen Sackgassen zu verzetteln, hätte der Landtag hier vorausschauend seine strategische Verantwortung als Eigner wahrnehmen können.

Wir bleiben dabei, dass der Handel mit eigenem Strom attraktiver sein muss als Stromimporte.