Sachlichkeit statt Vorverurteilung: Kritik ins Blaue hilft niemandem

Parteibühne der FBP-Landtagsvizepräsidentin Franziska Hoop

Die jüngste Reaktion des Vorstands der Freien Liste auf die Parteibühne meines Fraktionskollegen Sebastian Gassner und unser angekündigtes Postulat zum Thema Krankenstände ist in ihrer Form und ihrem Zeitpunkt bemerkenswert. Es ist ein starkes Stück, eine derart fundamentale Kritik zu publizieren, ohne den eigentlichen Inhalt und den genauen Wortlaut unseres Vorstosses überhaupt zu kennen.

Die Freie Liste kritisiert hier offensichtlich ins Blaue hinaus oder betreibt Kritik um der Kritik willen. Ein solches Vorgehen ist nicht seriös und entbehrt einer fundierten Diskussionsgrundlage. Wer politische Vorstösse bereits im Keim verurteilt, bevor sie überhaupt eingereicht oder im Detail erläutert wurden, zeigt wenig Interesse an einer sachlichen Debatte über die Herausforderungen unseres Wirtschaftsstandorts und unseres Sozialsystems.

Unser Ziel ist es, das Thema Krankenstände ganzheitlich anzugehen. Dabei stehen der Bürokratieabbau und die bessere Unterstützung bei der Wiedereingliederung nach Langzeitkrankheiten im Fokus. Dass wir dabei auch bestehende Regelungen sachlich hinterfragen, um Missbrauchspotenzial zu verringern und die Eigenverantwortung zu stärken, gehört zu einer verantwortungsvollen Politik dazu.

Wir laden die Freie Liste ein, zum eigentlichen Inhalt des Postulats Stellung zu beziehen, sobald dieser – wie angekündigt – vorliegt. Eine politische Auseinandersetzung sollte auf Fakten und konkreten Texten basieren, nicht auf Mutmassungen über einen einzelnen Satz in einem Zeitungsbeitrag. Alles andere ist politisches Theater, das der Wichtigkeit des Themas nicht gerecht wird.