Positive Gesamtbilanz mit Optimierungspotenzial

Beitrag von Nico Büchel, Vorsitzender der Jungen FBP und FBP-Präsidiumsmitglied

Die vorliegenden Berichte zeigen, dass das Landesgefängnis in zentralen Bereichen gut funktioniert. Sowohl der Nationale Präventionsmechanismus als auch das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter heben den respektvollen und professionellen Umgang des Personals mit den Inhaftierten hervor. Auch die Führung des Landesgefängnisses sowie das institutionelle Klima werden insgesamt positiv bewertet.

Gleichzeitig weisen die Berichte auf einzelne Bereiche mit Optimierungspotenzial hin, insbesondere bei den gesetzlichen Grundlagen, der medizinischen und psychologischen Betreuung sowie dem Beschäftigungs- und Freizeitangebot. Diese Feststellungen stellen das Landesgefängnis jedoch nicht grundsätzlich infrage. Vielmehr betreffen sie Bereiche, die im Sinne einer kontinuierlichen Qualitätssteigerung weiterentwickelt werden können, deren Bedeutung vor dem Hintergrund der bereits gewährleisteten rechtsstaatlichen Standards jedoch zu relativieren ist.

Aufgrund seiner geringen Grösse steht Liechtenstein vor besonderen strukturellen Herausforderungen. Einige der angesprochenen Optimierungspotenziale sind daher auch vor dem Hintergrund begrenzter personeller und institutioneller Ressourcen zu beurteilen.

Insgesamt ist der Bericht daher als positive Bewertung des liechtensteinischen Strafvollzugs zu verstehen. Er bestätigt die solide rechtsstaatliche Grundlage des Systems und zeigt zugleich auf, in welchen Bereichen gezielte Verbesserungen möglich sind.