Mehr Dankbarkeit statt Verhandlungsverbot

Parteibühne von Sebastian Gassner, FBP-Landtagsabgeordneter

Vor über einem Jahr hat sich die Vaduzer Stimmbevölkerung für eine grosszügige Mitfinanzierung der neuen Landesbibliothek ausgesprochen. Auch gemeinnützige Sponsoren haben sich an diesem Projekt beteiligt.

In meinen Augen gebührt es der Anstand, «danke» zu sagen. Alles andere ist undankbar. Die erstklassige Infrastruktur in Liechtenstein ist nicht selbstverständlich und baut auf viel Wohltätigkeit – bemerkt oder unbemerkt. Die geteilten Meinungen über die Planungsprozesse in unserem Land dürfen nicht auf dem Rücken der privaten Wohltäter, der Gemeinde Vaduz oder der Landesbibliothek ausgetragen werden.

Seit Jahren versucht die DpL, die neue Bibliothek zu verhindern. Der jüngste Versuch ist eine rückwirkende Gesetzesänderung. Abgeschlossene Schenkungen sollen nachträglich für ungültig erklärt werden. Das ist nicht nur verfassungsrechtlich äusserst problematisch, sondern auch undemokratisch mit Blick auf abgeschlossene Entscheidungen. Gewiss ist dieser «Lausbuben-Trick» für die Rechtssicherheit in unserem Land bedenklich. Worauf soll man sich verlassen, wenn der Landtag willkürlich, nach Lust und Laune und nach politischer Gesinnung, rückwirkend die Spielregeln verändert und beschlossene Verträge an den Gerichten und Vertragsparteien vorbei aufhebt?

Komplett an der Realität vorbei geht der Vorschlag, dass die Regierung ohne Zustimmung des Landtags nicht einmal «Verhandlungen» oder Gespräche über mögliche Spenden führen dürfte. Auf welcher Grundlage soll der Landtag entschieden, wenn die Regierung mit möglichen Spendern keine «Verhandlungen» führen darf? Dieser Aufbau von unüberlegten Hürden gegenüber wohltätigen Schenkungen geht zudem an den Bedürfnissen der Steuerzahler vorbei.

Die DpL-Initiative schafft erneut Blockaden, stösst wohltätigen Spendern und Geber-Gemeinden vor den Kopf und hemmt die finanzstarke Entwicklung Liechtensteins. Nicht zuletzt ist unser Wertekompass in Gefahr, wenn Wohltätigkeit mit Undankbarkeit statt mit einem stillen oder herzlichen «Vergelt‘s Gott» entgegnet wird.

Ich bin aber überzeugt, dass dieser neue Ort zum gemeinsamen Lernen gerade bei unseren Jugendlichen auf viel Dankbarkeit stossen wird.