Maximale Transparenz gegenüber dem Volk und dem Landtag ist wichtig

Beitrag von FBP-Fraktionssprecher Johannes Kaiser

Als Fraktionssprecher der FBP nehme ich Bezug auf den nun vorliegenden Antrag der Freien Liste zur Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) zum Neubau des Landesspitals. Unsere Fraktion steht diesem Vorhaben mit der gebotenen Offenheit gegenüber. Eine fundierte und sachliche Aufarbeitung der Ereignisse rund um die Projekte Inspira I und II ist ein entscheidender Schritt, um die politische Glaubwürdigkeit und das Vertrauen in staatliche Grossprojekte nachhaltig zu sichern.

Maximale Transparenz gegenüber dem Volk und dem Landtag muss in dieser Angelegenheit an oberster Stelle stehen. Eine PUK sollte nach meinem Verständnis jedoch weit mehr sein als eine rein rückwärtsgewandte Fehlersuche oder die blosse Zuweisung eines «Schwarzen Peters». Vielmehr bietet sie die wertvolle Chance, das gesamte Planungs-, Organisations- und Kommunikationsumfeld neutral zu beleuchten und die Wirksamkeit bestehender Kontrollmechanismen zu hinterfragen.

Es ist unsere Aufgabe als Parlamentarier, aus den komplexen Herausforderungen, die bei einem Projekt dieser Grössenordnung aufgetreten sind, die richtigen Rückschlüsse zu ziehen. Unser Ziel muss es sein, aus den bisherigen Erfahrungen fundierte Erkenntnisse zu gewinnen, damit künftige Vorhaben des Landes von optimierten Prozessen und einer qualitativ klareren Steuerung profitieren können. Eine objektive Analyse der Tatsachen bietet die beste Grundlage, um diesem staatspolitisch bedeutenden Thema mit der notwendigen Redlichkeit zu begegnen und die Handlungsfähigkeit sowie die Sorgfaltspflicht des Staates bei künftigen Projekten zu stärken.