Ein Politiker als Sprachrohr für Empörung

Parteienbühne der FBP-Landtagsfraktion

«Politische Manipulation am Liechtensteiner Gymnasium – ein Fall für die Regierung!» So polterte der DpL-Abgeordnete Martin Seger in einer «Parteienbühne» am Dienstag im «Vaterland». Er ortete einen groben Verstoss gegen Verfassung und Schulgesetz, er sah die Demokratie gefährdet und forderte die Regierung unmissverständlich auf, einzugreifen. Er schrieb, als hätte er an diesem 15. September selbst am Unterricht teilgenommen. Und Martin Seger scheute sich nicht, «eindeutig rechtliche Grundlagen» zu zitieren. Die liechtensteinische Verfassung und das heimische Schulgesetz. Dies sollte wohl seine Glaubwürdigkeit und Rechtskundigkeit unterstreichen.

Wie sich schnell herausstellte, war diese «Parteienbühne» nichts anderes als ein typisches Beispiel von Empörungspolitik. Die von Martin Seger zitierten «eindeutig rechtlichen Grundlagen»? Existieren nicht! Hat er den Inhalt zur «Parteienbühne» dann wenigsten geprüft, wenn er ihn schon nicht selbst verfasst hat? Nein, hat er nicht! Er hat einen fremden oder KI generierten Text ohne jeglichen Faktencheck unter seinem eigenen Namen eingereicht.

Was bleibt? Ein Abgeordneter, der mit frei erfundenen «Fakten» das Volk in die Irre führt. Ein Abgeordneter, der sich ohne sachliche Grundlage öffentlich über engagierte Lehrpersonen empört. Ein Abgeordneter, der ohne sachliche Grundlage ein staatliches Durchgreifen und damit eine Zensur im Schulsystem fordert.

Das sollte selbst für die DPL zu viel sein. Wenn ein Politiker anderen einen Angriff auf die Meinungsvielfalt und das Vertrauen in die Demokratie vorwirft, darf er selbst nicht in die Trickkiste der «Fake News» greifen. Wenn die mediale Inszenierung bei Politikern wichtiger ist als die sorgfältige Prüfung von Fakten, steht es nicht mehr gut um unsere Demokratie. Diese «Parteienbühne» war kein Tippfehler, Missverständnis oder Flüchtigkeitsfehler. Beim Abgeordneten Martin Seger zeigt dieses Verhalten ein Muster.

Martin Seger wollte Manipulation entlarven – entlarvt hat er vor allem sich selbst. Selten liess sich eine falsche Behauptung so eindeutig aufdecken. Sein Verhalten wirft auch Fragen auf: Darf man einem solchen Politiker noch trauen? Stimmen die Aussagen und Angaben, die er bisher gemacht hat?

Demokratie lebt von überprüfbaren Fakten, nicht von Schlagzeilen und wilden Unterstellungen. Ein Politiker, der ernst genommen werden will, ist kein Sprachrohr für Gerüchte und Hörensagen, sondern er hinterfragt, liefert Belege – und beginnt bei der Wahrheit.