Ein Land - eine Zone - zum Null-Tarif
Im November 2023 wurde eine überparteiliche Initiative bezüglich der Anpassung der Eignerstrategie der LIEmobil von 13 Abgeordneten (6 VU, 4 FBP, 3 FL) unterzeichnet und mit 15 Stimmen (zusätzlich 2 DpL) an die Regierung überwiesen. Ziel der Initiative war es, den ÖV in Liechtenstein mit der Idee «Ein Land – eine Zone – ein Tarif» wesentlich einfacher, günstiger und attraktiver zu gestalten. Für Schüler, Lehrlinge und Studierende wäre der ÖV gratis gewesen und für alle anderen hätte es einen günstigen Einheitstarif gegeben, nämlich 120 Franken für das Jahresabo und 2 Franken für die Einzelfahrkarte. Die Regierung stellte sich jedoch im Reaktions-Bericht an die Initianten auf den Standpunkt, dass der Landtag zwar ein Budget für die LIEmobil von 14.5 Millionen Franken sprechen darf, jedoch keine Befugnisse habe, die Eignerstrategie abändern zu wollen. Als nächster Schritt wäre somit eine Gesetzesinitiative notwendig gewesen.
Der Mobilitätsvereins Liechtenstein regt nun mit der vorliegenden Petition einen Gratis-ÖV für alle an. Bereits 2020 – am 20. November – ging übrigens eine Petition bezüglich der Forderung eines Gratis-ÖV in Liechtenstein ein, damals von Franz Schädler, Triesenberg.
Die aktuelle Petitionszielsetzung von Move-li ist mit der überparteilich lancierten Initiative (2023) kongruent und geht einen Schritt weiter - mit der Zielsetzung: «Ein Land – eine Zone – zum Null-Tarif». Die Zeit ist reif, dass nun Nägel mit Köpfen gemacht werden, und ich unterstütze dieses ÖV-Imageprojekt, das auch in Luxemburg eine erfolgreiche Realität darstellt.
Johannes Kaiser
FBP Fraktionssprecher und Landtagsabgeordneter der FBP
