Bezahlbar Wohnen. Gesellschaft stärken.

Beitrag von Lino Nägele, FBP-Landtagsabgeordneter

Bezahlbarer und bedarfsgerechter Wohnraum entsteht nicht von heute auf morgen. Seine nachhaltige Schaffung braucht Planung, Vorlauf und Zeit. Subventionen alleine reichen nicht, gefragt sind sinnvolle Anreize in der Gesetzgebung. Auf planerischer Ebene muss bezahlbarer Wohnraum als öffentliches Interesse anerkannt werden.

In Gestaltungs- und Überbauungsplänen wird gestalterische Qualität in Zusammenarbeit mit den Behörden durch zusätzliche Quadratmeter, belohnt. Bezahlbarer Wohnraum muss denselben Stellenwert erhalten. Wir müssen jetzt handeln, damit das Grundbedürfnis nach bedarfsgerechtem Wohnraum in Liechtenstein nicht zum Luxusgut wird.

Unsere Vorstösse zielen darauf ab: Das Wohnbauförderungsgesetz von 1977 regelt unter anderem die gemeinnützige Wohnbautätigkeit, dessen Förderung heute, realitätsfremd, den Gemeinden vorbehalten ist. Im Dezember darf sich der Landtag die Frage stellen, ob diese Bestimmung liberalisiert und für geeignete Träger wie Stiftungen, Genossenschaften und weitere juristische Personen geöffnet werden soll, die statutarisch bezahlbaren Wohnraum schaffen. Gleichzeitig soll bezahlbarer Wohnraum, analog zu hohen gestalterischen Qualitäten in Gestaltungs- und Überbauungsplänen, planungsrechtlich Priorität erhalten. Seine Schaffung soll über Mehrausnützung, also gezielte Kompensation, gefördert werden. So können solche Projekte wirtschaftlich tragfähig werden.

Die Vorstösse der FBP-Fraktion setzen auf faire Regeln, stärken die Realisierung bezahlbaren Wohnraums auf technisch-pragmatischer Ebene und geben ihm die gesellschaftliche Relevanz, die er verdient.