Absurd uns vorzuwerfen, dass wir arbeiten

Parteibühne von FBP-Fraktionssprecher Johannes Kaiser

Als Mitglied der FBP-Fraktion nehme ich die jüngsten Aussagen von VU-Präsident Thomas Zwiefelhofer mit Befremden zur Kenntnis. Anstatt sich inhaltlich mit unseren Vorschlägen auseinanderzusetzen, werden unsere Vorstösse als «um sich werfen» von Postulaten und Motionen abgewertet. Diese herabwürdigende Wortwahl verkennt die Rolle einer verantwortungsvollen Koalitionspartei.

Ebenso irritiert mich die Unterstellung, wir hätten im Vorfeld «kein Wort an die VU verloren». Es zeugt von einem fragwürdigen Verständnis politischer Zusammenarbeit und demokratischer Kultur, wenn der VU-Präsident erwartet, dass wir als Koalitionspartner um Erlaubnis bitten müssen, bevor wir Vorschläge für ein besseres Liechtenstein einbringen. Auch wenn wir die Wahlen klar verloren haben, bleiben wir gleichberechtigter Partner. Wir sind keine politische Kraft, die zuerst bei der VU um Zustimmung und Erlaubnis ersuchen muss. Wir sind eine eigenständige Partei, welche sich aktiv und engagiert für die Anliegen der Bevölkerung und unseres Landes einsetzt.

Besonders irritierend ist auch der Vorwurf, dass FBP-Parteipräsident Alexander Batliner mit den Vorwürfen an Regierungsrat Emanuel Schädler das koalitionäre Einvernehmen in Regierung und Landtag torpedieren würde. Koalitionäres Einvernehmen im Landtag? Schon vergessen, dass die VU im September-Landtag dem Antrag der DpL auf ein Sondertraktandum zu LieMobil im Vorfeld der Debatte zum gratis ÖV gegen den ausdrücklichen Wunsch des Koalitionspartners FBP beinahe einstimmig gefolgt ist? Für den VU-Präsidenten bedeutet koalitionäres Einvernehmen im Landtag anscheinend, dass sich die FBP den Regeln der VU unterwerfen soll.

Und schliesslich ist es völlig absurd uns vorzuwerfen, dass wir arbeiten und Vorstösse einbringen. Es erwartet doch die Bevölkerung, dass wir uns mit den Herausforderungen auseinandersetzen und Lösungen erarbeiten und uns für diese stark machen. Unsere Vorstösse - etwa zur Senkung der Medikamentenkosten, zur Stärkung der Altersmedizin oder zum Bürokratieabbau bei Klimageräten sind sachlich begründet und orientieren sich an den Bedürfnissen der Menschen in Liechtenstein. Dass diese Vorstösse jeweils auch von ein paar wenigen Mitgliedern der VU-Fraktion unterstützt wurden, zeigt, dass sie so ungerechtfertigt nicht waren. Dabei sei besonders an unseren Vorstoss zur Altersmedizin erinnert, der per Stichentscheid des VU-Landtagspräsidenten überwiesen wurde, gegen die Mehrheit der VU-Fraktion.

Ich erwarte vom VU-Präsidenten Respekt im Umgang miteinander und eine inhaltliche Auseinandersetzung mit unseren Vorschlägen, anstatt uns pauschal Illoyalität zu unterstellen. Hochmut, Herr Zwiefelhofer, kommt immer vor dem Fall!