INTERVIEW Liechtenstein stellt sich der Krise – auch das Parlament. Am nächsten Mittwoch wird bereits die nächste Sondersitzung durchgeführt. Wir haben uns mit Landtagspräsident Albert Frick über die Landtagsarbeit im Umfeld der Coronakrise unterhalten.
VON HANNES MATT
«Volksblatt»: Herr Landtagspräsident, welche Botschaft möchten Sie in diesen schwierigen Zeiten zu Beginn an die Bevölkerung richten?
Albert Frick: Liebe Mitbewohnerinnen und Mitbewohner, seien Sie beruhigt, die Staatsführung funktioniert auf allen Ebenen und vollumfänglich. Regierung und Landtag arbeiten unermüdlich am Ziel, die Gesundheit und das Wohlergehen unserer Bevölkerung zu sichern. Es ist mir ein grosses Bedürfnis, auch der Bevölkerung zu danken. Es beeindruckend, wie wir in Liechtenstein Verantwortung füreinander übernehmen. Die Verhaltensaufrufe der Regierung werden befolgt. Ein gros-ses Dankeschön gehört dem medizinischen Personal. In Zeiten wie diesen zeigt sich mit aller Deutlichkeit, wie wichtig ein funktionierendes Gesundheitswesen ist. Auch die Landesverwaltung verdient Lob, sie leistet Grossartiges. Ich danke auch allen, die tagtäglich die Versorgung mit Lebensmitteln und anderen Bedarfsgütern sicherstellen. Schliesslich bedanke ich mich auch bei jenen Personen, die private Hilfsdienste aufgezogen haben. Diese gelebte Solidarität macht mich stolz auf unsere Bevölkerung.
Welche Bedeutung haben die vergangene und künftigen Sonderlandtagssitzungen in der Coronakrise?
Es ist ein Vorteil unseres Landes, dass wir schnell handeln können und dies auch tun. Dem ersten Antrag der Regierung für eine Sonderlandtagssitzung konnte seitens des Landtagspräsidiums in wenigen Tagen entsprochen werden. Ich habe zusammen mit dem Parlamentsdienst die notwendigen Massnahmen veranlasst und die Rahmenbedingungen festgelegt. An dieser Stelle möchte ich die Arbeit der Regierung würdigen. Die Gesamtregierung macht ein hervorragendes Krisenmanagement. Gerade in schwierigen Zeiten ist es gut zu wissen, dass man auf eine starke Regierung zählen kann. In guter Zusammenarbeit aller politischen Akteure konnte der Landtag ein Paket für wirtschaftliche Soforthilfe verabschieden, von dem letztlich die ganze Bevölkerung profitiert. Ich betone nochmals die gute Zusammenarbeit der beiden Staatsorgane und auch innerhalb des Parlamentes.
Ist die Sitzung am 20. März zu Ihrer Zufriedenheit verlaufen?
Ja, wir haben die angestrebte Lösung einstimmig verabschiedet. Damit ist der Bevölkerung in vielfacher Hinsicht geholfen. Es war eine klare Vorgabe, die Sitzung in speditiver Weise durchzuziehen. Ich habe klar zu verstehen gegeben, dass die Coronakrise nicht die Stunde der Selbstdarstellung ist und habe auch energisch eingegriffen, wenn sich Abgeordnete vom Beratungsgegenstand entfernt haben. Das Miteinander zum Wohle unserer Bevölkerung war beeindruckend.
Die offizielle April-Landtagssitzung hat das Landtagspräsidium jedoch abgesagt. Warum?
Die April-Landtagssitzung ist meist von kurzer Dauer. Im vergangenen Jahr konnte sie wegen des Staatsbesuches in Bern problemlos auf einen Tag reduziert werden. Auch dieses Jahr stehen nur wenige und wenig dringende Traktanden an. So konnte das Präsidium, in dem alle Fraktionen vertreten sind, mit gutem Beispiel voranzugehen und die persönlichen Kontakte vorerst auf das wirklich Notwendige beschränken. Das heisst aber nicht, Verantwortung nicht wahrzunehmen. Schon auf kommenden Mittwoch wird kurzfristig ein weiterer Sonderlandtag einberufen.
Der Landtag ist also funktionstüchtig?
Ja, er ist uneingeschränkt handlungsfähig. Wir handeln situationsbezogen und bedarfsgerecht. Dass diesbezüglich einzelne Ansichten auch mal auseinandergehen und Entscheidungen getroffen werden müssen, versteht sich von selbst. Die Präsidiumssitzungen, Fraktionssitzungen und Kommissionssitzungen finden statt, derzeit grösstenteils in Form von Videokonferenzen. Die Möglichkeiten der digitalen Welt kommen uns dabei entgegen. Persönlich ist es mir wichtig, meinen Aufgaben ohne viel Lärm verantwortungsbewusst nachzukommen und das Funktionieren des Parlamentes sicherzustellen. Wir befinden uns in der grössten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg und ich wiederhole es gerne: Dies ist nicht die Stunde der Selbstdarsteller und der Populisten. Jetzt gilt es, gemeinsam Verantwortung zu tragen und gemeinsam zum Wohle von uns allen zu handeln.
Wie soll es danach mit der Landtagsarbeit weitergehen?
Nach der Sondersitzung vom 8. April wird die Mai-Landtagssitzung wie vorgesehen vom 6. bis 8. Mai stattfinden. Mit grosser Wahrscheinlichkeit auch im Vaduzer Saal. Wir werden wieder alle Sicherheits- und Hygienemassnahmen treffen.
Es ist mir ein grosses Anliegen, dass der Landtag als derjenige Teil der Staatsführung, dem die Finanzhoheit zukommt, jederzeit funktionsfähig ist. Dabei muss es unser Bestreben sein, die Landtagssitzungen so effizient als möglich zu gestalten. Ich kann mir eine Prioritätenliste für die Traktanden und bei einzelnen Traktanden auch eine gekürzte Beratung vorstellen. Bei gekürzter Beratung kommt jeder Fraktion nur eine Wortmeldung zu. Auch werde ich strikte darauf achten, Endlosdebatten zu vermeiden. Damit die Sitzungen zielstrebig absolviert werden können, müssen alle Abgeordneten am gleichen Strick ziehen. Darauf zähle ich.
Zum Schluss: Ihr Aufruf an die Bevölkerung in der Coronazeit?
Diese Krise ist für uns alle unbekanntes Gebiet. Stehen wir sie gemeinsam durch! Treten wir den Beweis an, dass in unserem Gesellschaftssystem, das auf Freiheit und Selbstverantwortung baut, eine Krise gemeistert werden kann. Halten wir uns an die Vorgaben der Regierung zum Schutze von uns und unseren Mitmenschen. Liechtenstein ist in einer privilegierten Ausgangslage. Die vorausschauende Finanzpolitik der letzten Jahre gibt uns die Möglichkeit, jetzt handeln zu können. Mit Solidarität und verantwortungsbewusstem Verhalten werden wir die Krise bewältigen. Ich wünsche allen Menschen im Lande Gesundheit und viel Kraft und Zuversicht.
Das Interview wurde schriftlich geführt.